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Straßenreinigungs- und -räumpflicht bei einseitigen Gehwegen

Bedingt durch den bevorstehenden Jahreswechsel weisen wir nochmals auf die Reinigungspflicht bei einseitigen Gehwegen hin.

Gemäß § 4 a der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hohenroda sind in Jahren mit ungerader Endziffer, also in diesem Jahr, die Eigentümer oder Besitzer auf der dem Gehweg gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Reinigung und Räumung verpflichtet. Im Jahr 2016 erfolgt demnach die Reinigung und Räumung durch die Eigentümer oder Besitzer, die ihr Grundstück auf der Gehwegseite haben.

 

Nachfolgend veröffentlichen wir nochmals den entsprechenden Auszug aus der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hohenroda:

 

§ 4 a

Reinigungspflicht bei einseitigen Gehwegen

 

Für die sich aus § 4 ergebenden Reinigungspflichten wird bei einseitigen Gehwegen folgende Regelung getroffen:

 

Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, als auch die Eigentümer oder Besitzer der auf der

gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Reinigung und Räumung verpflichtet.

In Jahren mit gerader Endziffer sind die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke zur Reinigung und zum Schneeräumen sowie zur Beseitigung von Schnee- und Eisglätte verpflichte.

Die in Frage kommende Gehwegfläche bestimmt sich nach § 7 Abs. 1 der Satzung, wobei bei den gegenüberliegenden Grundstücken deren Grundstücksbreite auf die Gehwegseite zu projizieren ist.“

 


 

Übersicht über die Reinigungs- und Räumpflicht gem. § 4 a Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hohenroda bei einseitigen Gehwegen für die kommenden Jahre:

 

Jahr      reinigungspflichtig ist der Eigentümer oder Besitzer des Grundstückes auf der

2015     gegenüberliegenden Straßenseite           

2016     Gehwegseite

2017     gegenüberliegenden Straßenseite     

2018     Gehwegseite

2019     gegenüberliegenden Straßenseite 

2020     Gehwegseite